14.03.2021 in Topartikel Aktionen
Aktuelle Wahlergebnisse
Hier die Links zu den Seiten der Wahlleiter. Einmal zu den Landesergebnissen und einmal zum Ergebnis für die Bürgermeisterwahl in Kirchheimbolanden.
Landtagswahl:
https://www.wahlen2021.rlp.de/de/ltw/wahlen/2021//ergebnisse/4400000000000.html
Bürgermeisterwahl Kibo:
https://vg-kibo.de/Buergermeisterwahl-2021/index.html
28.03.2021 in Aktionen
Sabine Wienpahl ist VG Bürgermeisterin Kirchheimbolanden
Das vorläufige Wahlergebnis:
https://vg-kibo.de/Buergermeisterwahl-2021/2021-0328.html
Der Impfdrängler Reiner Bauer, CDU-Mitglied und FWG unterstützt, erreichte nur 40,2%.
Der gesunde Verstand der Bürger hat sich durchgesetzt
24.02.2021 in Aktuell
Landrat Impfung gegen Corona - Me first
Der Landrat sowie die Beigeordneten Wolfgang Erfurt und Ernst-Ludwig Huy sind seit Anfang Januar gegen Covid-19 geimpft. Ebenso weitere Angestellte des Kreises.
13.02.2021 in Kommunales
E-Mobilität im Donnersbergkreis
Dieeser Artikel der Rheinpfalz sagt mehr als genug über die Kreispolitik aus!
09.01.2021 in Kommunales
In Shuttle-Bussen auf den Donnersberg
Kreisverwaltung fördert endlich den Tagestourismus in Zeiten der Pandemie - in vollen Bussen!
Als wäre der bundesweite Lockdown nicht aussagekräftig genug, um die Inzidenzwerte zu reduzieren. Nein! Im Donnersbergkreis hat man das Läuten scheinbar noch nicht gehört, was Politiker und Experten im ganzen Land predigen und dringend dazu raten, die Kontakte wegen der Pandemie auf ein Minimum zu beschränken.
- [31.12.2020]
- Neujahrsansprache 2021 von Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
- [03.04.2020]
- Osterlich geschmückter Dorfbrunnen.
- [27.02.2020]
- Landrat Guth lässt mal wieder das Damoklesschwert schweben.
- [11.12.2019]
- Kreisausschuss stimmt der Schließung der K4 zwischen Wingertsweilerhof und Winnweiler zu.
- [18.11.2019]
- Die Mitfahrerbank kommt.
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FAQ des kommunalen Rechts
Aktuelles und Interessantes
09.05.2021 18:27 AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT
Wir wollen ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander und ein „Füreinander“ in ganz Europa. Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft,
07.05.2021 07:48 50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln
Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war immer eine Stärke des Programms, dass unter dem Dach der Städtebauförderung die Entscheidungen vor Ort getroffen worden sind. Auf diesem Weg haben mittlerweile 3.900 Kommunen eine Zukunftsperspektive entwickeln können. Genau diese Dynamik gilt es während
07.05.2021 07:23 Bullmann: Europa braucht einen neuen Sozialvertrag – der Sozialgipfel in Porto könnte den Anfang machen
Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto. Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann: „Der Sozialgipfel in Portoist das
06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen
02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende
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