23.07.2021 in Ortsverein

Neue Vorstandschaft

 
Nico Leistikow, erster Vorsitzender des OV

Bei der Jahreshauptversammlung am 20.07.2021 wurde die Vorstandschaft neu gewählt:

Zum ersten Vorsitzenden wurde Nicolai Leistikow, zum Schriftführer Stephan Brutscheck und als Kassenwart Michael Bindl gewählt.

Die Kasse prüftkünftig Helmut Eisenbeiß und zum Beisitzer wurde Gert Scheidt gewählt.

Leider mussten wir auch unseres langjährigen Mitglieds Gerhard Kassube gedenken, der am 16.07.2021 verstarb.

 

28.03.2021 in Aktionen

Sabine Wienpahl ist VG Bürgermeisterin Kirchheimbolanden

 

Das vorläufige Wahlergebnis:

https://vg-kibo.de/Buergermeisterwahl-2021/2021-0328.html

Der Impfdrängler Reiner Bauer, CDU-Mitglied und FWG unterstützt,  erreichte nur 40,2%.

Der gesunde Verstand der Bürger hat sich durchgesetzt

 

14.03.2021 in Aktionen

Aktuelle Wahlergebnisse

 

Hier die Links zu den Seiten der Wahlleiter. Einmal zu den Landesergebnissen und einmal zum Ergebnis für die Bürgermeisterwahl in Kirchheimbolanden.

Landtagswahl:

https://www.wahlen2021.rlp.de/de/ltw/wahlen/2021//ergebnisse/4400000000000.html

Bürgermeisterwahl Kibo:

https://vg-kibo.de/Buergermeisterwahl-2021/index.html

 

24.02.2021 in Aktuell

Landrat Impfung gegen Corona - Me first

 

Der Landrat sowie die Beigeordneten Wolfgang Erfurt und Ernst-Ludwig Huy sind seit Anfang Januar gegen Covid-19 geimpft. Ebenso weitere Angestellte des Kreises.

 

13.02.2021 in Kommunales

E-Mobilität im Donnersbergkreis

 

Dieeser Artikel der Rheinpfalz sagt mehr als genug über die Kreispolitik aus!

 

FAQ des kommunalen Rechts

Gemeinde- und Städtebund RLP

Aktuelles und Interessantes

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

20.11.2022 14:21 Kinder verdienen mehr
Am 20. November 2022 ist internationaler Tag der Kinderrechte. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für starke Kinderrechte sowohl in unserer Verfassung als auch in den jeweiligen Fachgesetzen. Aus gegebenem Anlass laden wir heute die Kritikerinnen und Kritiker von starken Kinderrechten im Grundgesetz ein, die Welt aus den Augen unserer Kleinsten zu sehen. Leni Breymaier, kinder- und jugendpolitische… Kinder verdienen mehr weiterlesen

12.11.2022 14:54 Erneuerbare müssen schneller ans Netz
Die Vorschläge der EU-Kommission zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Erneuerbare Energie-Projekte sind ein sehr guter Schritt. Die Verbesserungen sind wichtig und müssen schnell ins nationale Recht implementiert werden, sagt Matthias Miersch. „Die EU-Kommission beschleunigt Planungsverfahren – nicht nur für LNG-Infrastruktur, sondern künftig auch beim Ausbau von Erneuerbaren Energien. Das ist ein sehr guter Schritt. Denn… Erneuerbare müssen schneller ans Netz weiterlesen

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