Inhalte der Gemeinderatssitzung vom 7.09.17

Veröffentlicht am 07.09.2017 in Ortsverein

Die wesentlichen Inhalte der Sitzung

TOP 2  Neubaugebiet

Alle Abwägungen und Einsprüche wurden einstimmig zur Kenntnis genommen und fließen in die Planung weitestgehend ein. Die öffentliche Auslegung wurde einstimmig beschlossen.                             

Näheres im Gemeindeanzeiger vom 13.09.17.

TOP 3  Wahl eines/er zweiten Beigeordneten

Als neue 2. Beigeordnete wurde Brigitte Enders gewählt. Die Wahl war erforderlich, da der BM und der 1. Beigeordnete aus gesundheitlichen Gründen bis Mitte Oktober ausfallen.

TOP 4  Renovierung der Männer-Toiletten im Bürgerhaus

Die Auftragsvergabe wurde vertagt, da eine aktuelle Information von VG-BM R. Jacob kam:               

Bei Vergabe der Renovierung über einen Architekten kann ein Zuschuss bis 50% gewährt werden.

TOP 5  Friedhof

Über die zukünftige Gestaltung der Grabeinfassung wird nach einem Ortstermin beschieden.

Die ehemalige Aussegnungshalle soll weitestgehend in Eigenleistung instand gesetzt werden. Die Vergabe der Putzarbeiten soll zum günstigsten Gebot erfolgen.

TOP 6  Antrag der SPD - Radweg nach Winnweiler

Dem Antrag, einen Radweg mit dem Ausbau der L 387 nach Winnweiler zu beantragen, wurde einstimmig zugestimmt

TOP 7  Geräteanschaffung Gemeindediener

Der Anschaffung eines Laubbläsers für die Arbeiten in der Gemeinde wurde einstimmig zugestimmt

 

 

 

 

 

 
 

FAQ des kommunalen Rechts

Gemeinde- und Städtebund RLP

Aktuelles und Interessantes

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22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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