Nachrichten zum Thema Kommunales

20.05.2019 in Kommunales

SPD Ratsmitglieder geehrt

 
Michael Bindl und Helmut Eisenbeiß

Unsere beiden Ratsmitglieder Helmut Eisenbeiß und Michael Bindl sind bereits seit vielen Jahren im Gemeinderat und Ausschüssen der Verbandsgemeinde aktiv. Dafür wurde ihnen nun die Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland Pfalz verliehen.

Helmut Eisenbeiß, ist nicht nur seit 30 Jahren Ortsbürgermeister sondern bereits seit 35 Jahren im Gemeinderat aktiv. Michael Bindl ist seit 1975 in der SPD und seit 20 Jahren im Gemeinderat aber auch in verschiedenen Ausschüssen der Verbandsgemeinde tätig. Somit sind die beiden die dienstältesten Ratsmitglieder. Und wir freuen uns ganz besonders dass wir beide wieder für unsere Kandidatenliste gewinnen konnten. Diese Erfahrung ist für unser verjüngtes Team nicht hoch genug einzuschätzen. 

Wir schließen uns an und bedanken uns für die wertvolle Zusammenarbeit und Ideen die sie auch in die Vereinsarbeit einbringen. 

 

11.04.2019 in Kommunales

Oliver Kohler Bürgermeisterkandidat der SPD

 

Höringen. Oliver Kohler heißt der Bürgermeisterkandidat der SPD in Höringen. Am Freitag, 5. April, wurde er einstimmig durch die SPD-Mitglieder als Spitzenkandidat für die Wahl des Ortsbürgermeisters gewählt. Der 49-jährige ist verheiratet und lebt seit 1975 in Höringen. Kohler arbeitet als kaufmännischer Angestellter bei den Stadtwerken in Kaiserslautern Als Hobby betreibt er den Segelflugsport und betätigt sich rege an der Vereinsarbeit der Flugsportvereine Imsweiler und Grünstadt. Zudem ist er Vorsitzender des Kleintier-Zuchtvereins in Höringen und war lange Jahre Kommandant der örtlichen Feuerwehr.

„Ich möchte unserem schön gelegenen Ort weiterhin eine kraftvolle Stimme im Donnersbergkreis verleihen. In unserer Gemeinde sehe ich ein großes Entwicklungspotenzial und nicht nur mit unserem Neubaugebiet ein attraktives Zuhause für Jung und Alt.“ Eine verbesserte Mobilität, der Ausbau der Landstraße nach Winnweiler mit Radweg, sowie ein flexibles und soziales Mitfahrersystem sind genauso sein Anliegen, wie die Wiederbelebung der örtlichen Feuerwehr. Weitere Ziele sind die Neugestaltung der Ortsmitte und der langfristige Erhalt des Bürgerladens.
Als Bürgermeisterkandidat der SPD möchte er in die Fußstapfen von Helmut Eisenbeiß, der 30 Jahre lang die Geschicke des Ortes erfolgreich gelenkt hat. Viele Entwicklungsschritte Höringens wurden während seiner Amtszeit umgesetzt: Erdgasversorgung, Bürgerladen, Breitbandausbau und Erweiterung des Neubaugebietes sind nur einige der Errungenschaften, die oft genug nur gegen politischen Widerstand umgesetzt werden konnten. Dieses "Nachvorneschauen" möchte Oliver Kohler als Bürgermeister fortführen.
Als Beweggründe für die Kandidatur gibt Kohler weiterhin an, dass ihm der soziale Umgang zwischen den Generationen sowie der Erhalt der Traditionen sehr wichtig sind. Dies möchte er mit Hilfe eines sehr aktiven SPD-Ortsvereins und allen, denen Höringen am Herzen liegt, weiter stärken. Bei den Kommunalwahlen kann er sich auf die volle Unterstützung der weiteren SPD Kandidaten für den Gemeinderat verlassen. Die SPD hat es wieder geschafft eine Liste, mit einer gelungenen Mischung aus jungen und erfahrenen, engagierten Mitbürgern, zu erstellen.

 

18.02.2019 in Kommunales

Aus dem Gemeinderat

 

Zielgerichtete Investitionen in die Zukunft: Lädchen bekommt neue Ausstattung, Bürgerhaus wird saniert, Neubaugebiet Heckwiese nimmt wichtige Hürde

Für die dringenden Renovierungen am Bürgerhaus sind 43.000 Euro vorgesehen, Davon sind 25 800 Euro Zuwendungen aus dem Investitionsstock. Für die Unterhaltung des Fußweges zur Kirche sind 5000 Euro, für die Unterhaltung des Spielplatzes 2000 Euro und für die Neugestaltung der Pergola am Bürgerhaus 1500 Euro veranschlagt. Die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes mit dem Ziel der Anerkennung als Schwerpunktgemeinde soll ca. 15.000 Euro kosten.

Veranschlagt sind in diesem Jahr zudem 115.700 Euro für den Erwerb von Grundstücken und deren Erschließung im Neubaugebiet „Wohnpark Heckweise“, im kommenden Jahr noch einmal 80.000 Euro. Dieses Jahr stehen zudem 45.000 Euro für die neue Ausstattung des Bürgerladens bereit – bei zu erwartenden 31.500 Euro aus dem europäischen Förderprogramm „Leader“. Für die Erneuerung der Zaunanlage beim Friedhof sind 5000 Euro vorgesehen, und für den Erwerb von Grundstücken für Ausgleichsflächen 23.500 Euro.

Die Verschuldung der Ortsgemeinde steigt somit zwar zum Ende des Jahres 2020 und die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt dann ca. 178 Euro, was ziemlich genau die Hälfte des Landesdurchschnitts vergleichbarer Ortsgemeinden ist (355 Euro.) Der Haushaltsplan wurde einstimmig im Rat verabschiedet.

 

21.12.2018 in Kommunales

Letzte Sitzung des Gemeinderats in 2018

 

In der letzten Ratssitzung, am 20.12.2018, wurde über die nachfolgenden Themen informiert und entschieden:

Brückengeländer

Das Brückengeländer am Feldweg unterhalb des Friedhofs wird erneuert, nachdem es durch einen Unfall beschädigt worden war. Ein Fachbetrieb aus Winnweiler wird es für 9824 € wieder herstellen.   Der vorliegende Kassenvoranschlag wurde von der erstattungspflichtigen Haftpflichtversicherung geprüft und freigegeben. Allerdings wird die Haftpflichtversicherung nicht den gesamten Betrag übernehmen, informierte der Ortsbürgermeister. Unter Berücksichtigung des Zeitwertes nach elf Jahren wird die Versicherung lediglich einen Betrag von 6221 € erstatten.  Der Differenzbetrag ist somit von der Ortsgemeinde zu tragen. Diesen Betrag von 3603 € teilen sich je zur Hälfte die Kommune und die Jagdgenossenschaft.

Bedenken hierzu äußerte das Ratsmitglied Rüdiger Jung (CDU), weil mit dem Vorstand der Jagdgenossenschaft bislang noch nicht gesprochen wurde und sich eine Kostenbeteiligung aus der Natur der Sache nicht ergäbe. Eisenbeiß erwiderte, dass in der Vergangenheit alle Rechnungen im Zusammenhang mit Feld- und Wirtschaftswegen halbiert wurden. Nach Eingang der Rechnung wird der Ortsbürgermeister Kontakt mit der Jagdgenossenschaft aufnehmen.

Bitte um Stundung der Nebenkosten

Der Trägerverein des Bürgerladens hat um Stundung der Nebenkosten in einer Summe von 1529 Euro nachgesucht. Der Betrag soll in monatlichen Raten von jeweils 130 Euro abbezahlt werden. Dabei handelt es sich um Aufwendungen für den Betrieb des Dorfladens, für die die Ortsgemeinde sowohl auf gesetzlicher als auch auf vertraglicher Basis zur Leistung zunächst verpflichtet war. Diese Kosten gibt sie an den Betreiber des Bürgerladens im gemeindeeigenen Gebäude weiter. Den Stundungsantrag habe der Verein deshalb gestellt, weil derzeit die liquiden Mittel fehlen, erklärte die erste Vorsitzende Brigitte Enders. Um eine bessere Übersicht zu haben, bat sie für die Zukunft um monatliche Abschlagszahlungen.

In dieser Beratung regte das Ratsmitglied Michael Bindl (SPD) die Förderung des Vereins durch die Kommune an. Als Begründung nannte er die kostenfreie Überlassung des Bürgerhauses an Vereine. So ähnlich könnte es auch im Hinblick auf den Bürgerladen gehen. Ortsbürgermeister Eisenbeiß nahm die Anregung auf und wird sie als Tagesordnungspunkt in eine der nächsten Sitzungen bringen.

Spenden.

Über eingegangene Spenden unterrichtete der Ortsbürgermeister die Ratsmitglieder. Darunter ist auch ein Betrag von 550 € der Straußjugend als Beitrag zur neuen Bareinrichtung, die von der Ortsgemeinde erworben wurde.

Verschiedenes

Brigitte Enders (LRD) erklärte, dass der Verein Lebensraum Dorf durch seine politischen Aktivitäten einem politischen Verein, gleich einer Wählergemeinschaft entspreche. Dieser Definition war noch in der letzten Sitzung widersprochen worden.

 

FAQ des kommunalen Rechts

Gemeinde- und Städtebund RLP

Aktuelles und Interessantes

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Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
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China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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