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SPD Höringen.

Merkelregierung mit Chaoselement :

Bundespolitik

Regierungsmannschaft mit Bundespräsident Foto: dpa

Es lässt nichts Gutes ahnen, dass viele Abgeordnete aus dem Regierungslager Kanzlerin Angela Merkel ihre Stimme verweigerten. Unser Kommentar zur Wiederwahl.

Neun Stimmen haben den Unterschied gemacht. Zwei Handvoll Abgeordnete haben gefehlt, um Angela Merkel in einen zweiten Wahlgang zu zwingen und damit mit einem handfesten Problem in ihre vierte Kanzlerschaft zu schicken. Viel ist das nicht. 35 Abgeordnete der Regierungsfraktionen verweigerten der Regierungschefin ihre Stimme. Es ist kein glorreicher, kein triumphaler Start für Angela Merkel. Aber es ist ein erklärbares Ergebnis.

Die SPD hat sich schwer getan, in diese Regierung einzutreten – das hinterlässt Spuren. Ablesen ließ sich das auch daran, wie die Sozialdemokraten auf die Wahl reagierten: Sie nahmen sie ungerührt hin, fast wie eine Oppositionspartei. Aber auch in der Union gibt es so manchen, der mit Merkel eine politische oder persönliche Rechnung offen hat.

Für die neue Regierung bedeutet das: Es gibt im Parlament zwar eine satte Mehrheit, ganz sicher aber ist sie nicht. Die Koalitionspartner müssen sorgsam miteinander umgehen. Das ist umso schwieriger, weil alle Seiten sich profilieren wollen, weil die letzte große Koalition als zu geschmeidig galt. Merkel steht damit nicht gleich vor ihrer ersten Abstimmungsniederlage. Aber das Chaoselement in der nächsten Regierung ist nicht zu unterschätzen. 

Frankfurter Rundschau vom 14.03.2018                                                                                                      Daniela Vates

 

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